ADIEU KREML, DOSWIDANIA TOWARISCHTSCHI…

Seit zirka 16 Jahren hat Georgien argumentiert, dass Russland eine Politik betreibe, die auf eine Bewaffnung und Unterstützung der Separatisten in Abchasien und Süd-Ossetien abzielt. Viele Russlandkenner sagten voraus, dass ohne ein starkes und einiges diplomatisches Engagement des Westens, ein Krieg käme. Und nun hat diesen Krieg nicht nur Georgien, sondern vor allem der Westen und die gesamte westliche Zivilisation bekommen.

Der Westen hätte diesen Krieg verhindern können, aber manche Politiker in Europa dachten immer noch, dass Medwedew besser sei als Putin und Präsident Saakaschwili mit seinen Äußerungen einfach übertreibe.

Vor kurzem wäre es noch einfacher gewesen, dass ein Georgier seine Hoden durchs Nadelöhr jagt, als dass ein Georgier in die NATO kommt. Man hätte diesen Krieg zwischen Russland und Georgien bereits in Bukarest verhindern können, wenn Deutschland und Frankreich nicht so stur gewesen wären.

Einige Länder und vor allem Deutschland haben vergessen, dass sie auf Kosten der NATO die eigene Identität und Staatlichkeit erhalten haben. Als Deutschland in die NATO aufgenommen wurde, hat sie keine Kriterien erfüllt, die sie neulich von Georgien oder der Ukraine verlangte. Deutschland war auch geteilt und die Menschen waren auch gegen die Mitgliedschaft Deutschlands in der Nato. Nach Merkel-Kriterium wäre wohl Deutschland nie der Nato beigetreten. Weder Deutschland, noch Russland haben das Recht, Georgien und die Ukraine in die Gegenwelt Europas zurückzustoßen und den russen zum Fraß zu werfen.

Das erste Signal gen Kreml wurde ausgesandt, als man der Ukraine und Georgien den von ihnen angestrebten so genannten „Membership Action Plan“ (MAP) vorenthielt. Mehrere politische Schwergewichte aus Europa – unter der Führung von Deutschland und Frankreich – lehnten dies trotz starker Unterstützung durch die Vereinigten Staaten ab.

Zunächst einmal musste wohl georgisches Blut fließen, um die Aufmerksamkeit und Unterstützung des Westens für das Land zu bekommen. Bereits 1921 hat Europa Georgien im Stich gelassen und dadurch wurde das Land 70 Jahre lang im Dreck gewälzt.

Egal welche Fehler die georgische Regierung beging, sie können Russlands Handeln nicht rechtfertigen. Der Kreml hat ein Nachbarland überfallen, seine Gebiete annektiert, ein widerrechtlicher Akt der Aggression, der gegen die UN-Charta und die Grundprinzipien der Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa verstößt.

Nachdem der Kreml zehntausenden von Abchasiern und Südosseten russische Pässe ausgehändigt hatte, behauptete er, er habe zu ihrem Schutz eingegriffen – eine Taktik, die an die Strategie Nazi-Deutschlands zu Beginn des Zweiten Weltkriegs erinnert.

Die Hoffnungen auf ein liberaleres Russland unter Präsident Dmitri Medwedew müssen erneut überdacht und endgültig beerdigt werden.

Was sollte der Westen nun tun?
Erstens verdient Georgien die Solidarität und Unterstützung des Westens, nicht zuletzt weil dieses Land auf Kosten seiner Soldaten der Weltöffentlichkeit das grässliche Gesicht des Krems vorgeführt hat. Der Westen muss sicherstellen, dass die Kampfhandlungen nicht wieder aufgenommen werden. Zudem sollte eine große, koordinierte transatlantische Anstrengung unternommen werden, um Georgien beim Wiederaufbau und bei der Überwindung des Krieges zu helfen.
Zweitens sollten die Europäer nicht so tun, als wäre Russland eine neutrale Ordnungsmacht zum Friedenserhalt in Konflikten an seinen Grenzen. Russland ist Teil des Problems, nicht die Lösung. Zu lange schon benutzt der Kreml bestehende internationale Mandate, um neoimperialistische Politik zu betreiben. Der Westen darf diese Mandate nicht anerkennen und muss stattdessen auf wirklich neutralen internationalen Truppen unter den Vereinten Nationen bestehen, um einen zukünftigen Waffenstillstand zu überwachen und zu vermitteln.
Drittens muss der Westen dem russischen Druck auf seine Nachbarn etwas entgegensetzen, insbesondere dem Druck auf die Ukraine, höchstwahrscheinlich das nächste Ziel der Bemühungen des Kremls, ein neues Herrschaftsgebiet zu schaffen. Die USA und die Europäische Union müssen klarstellen, dass die Ukraine und Georgien nicht zu einem Dasein als eine Art Grauzone verdammt sein werden.

Der Haken an der Sache ist Europas fehlender politischer Wille, gegenüber Russland einen geeinten Standpunkt einzunehmen. Das ermöglicht Russland eine klassische Strategie des „Teile und Herrsche“ zu verfolgen, indem man manche große europäische Länder – vor allem im Energiebereich – in bilaterale Abkommen lockt, die eine gemeinsame EU-Position verhindern.

Georgien hat ADIEU zur GUS gesagt und ich hoffe, dass die russischen Soldaten das letzte Mal den georgischen Boden betreten haben.

Es ist ungewiss, was aus Abchasien und Süd-Ossetien wird, aber die Georgier sollten weiterschauen und ein für alle mal mit den Genossen im Kreml abschied nehmen. DOSWIDANIA TOWARITSCHI - NAVSEGDA!



Badri Sarqua