Freitag, 1. Oktober 2010

http://rss-server.net/wp-content/img/Georgien_Europa-verzweifelt-gesucht.jpg

NATO -Georgien

NATO richtet sich fest in Georgien ein

Etablierung einer Militärleit- und Spionage-Kommandozentrale mit Diplomatenrecht in der Kaukasusrepublik

Was die North Atlantic Treaty Organization einmal in ihren Klauen hält, lässt sie nicht so schnell wieder los. In Kürze wird ein Kommunikationszentrum des Militärpaktes (NATO Communications Office) in Georgien errichtet, in dem sämtliche Fäden aller Art der Sammlung von Informationen zusammenlaufen und Anweisungen auf direktem Weg vor Ort ohne viel Umschweife ausgegeben werden.

Die Rechtsgrundlage wurde mit einer Vereinbarung zwischen der NATO und Georgien über die Einrichtung des Kommunikationsbüros zu dem Status und dem Personal geschaffen, die auf der gemeinsamen Sitzung der parlamentarischen Ausschüsse für Verteidigung und Sicherheit, Europäische Integration und Beziehungen diskutiert wurden. Das Dokument wurde vom stellvertretenden Parlamentssekretär Irakli Gorduladze den Abgeordneten vorgestellt und dem Präsidenten zur Ratifizierung vorgelegt. Die Einigung mit der NATO wurde am 23.August diesen Jahres erreicht und am 2.September in Georgien unterzeichnet, so Gorduladze.

Die Abgeordneten hätten einhellig das Dokument unterstützt, schrieb die aserbaidschanische Nachrichtenagentur Trend am heutigen Freitag. Auf der Sitzung sei darauf hingewiesen worden, dass die Vereinbarung die effektive Umsetzung von Entscheidungen aus Strassburg und dem Bukarest-Gipfel der NATO mit den laufenden Programmen sowie den Prozess der Integration in die Allianz unterstützt.

Das NATO Communications Office und die Mitarbeiter erhalten die Privilegien und Immunitäten von Diplomaten im Rahmen des Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (WÜD), was sie vor strafrechtlicher Verfolgung, Steuern und Zöllen befreit. Gorduladze sagte, dass es somit dem NATO-Personal ermöglicht wurde, sich ungehindert und zügig bei der Umsetzung der Verpflichtungen mit Bezug auf Georgien im Land bewegen zu können.

Donnerstag, 23. April 2009

Gas-Prom, Gas-Gerd, Gas-Putin…

Seit langem lassen die ehemaligen KGB-Agenten keine Gelegenheit aus, antidiplomatische Schockwellen durch den Medienäther zu senden. Genosse Putin weiß, was er sagen muss. Den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili nannte er einen »Bastard«, einen »Drogenabhängigen mit krimineller Vergangenheit«. Georgier verglich er mit »Kakerlaken«. Sein Nachfolger und immer noch der zweite Mann im Staat hat neulich offenbart: „er werde nicht mit der jetzigen kriminellen Regierung in Tiflis verhandeln“, als ob die früheren oder jetzigen pubertierende Möchtegern Herrscher im Kreml jemals bereit gewesen wären weder mit Gamsachurdia, Schewardnadse oder gar mit Jordania (Premierminister der Demokratischen Republik Georgien 1918-1921) ernsthaft zu verhandeln, um mit Saakaschwili ganz zu schweigen. (Übrigens, sind bis jetzt alle georgische Präsidenten mit Hilfe des Kremls oder zumindest mit einer Zustimmung (im Falle Schewardnadse) aus dem Amt verjagt worden.

Viele russischen Herrscher haben behauptet, sie würden das georgische Volk gern haben, bloß sie hatten alle ein klitzekleines Problem dies mit Taten zu beweisen.

Der ehemalige Bundeskanzler, auch als Zigarren-Gerd bekannt hat sich zum Arbeitnehmer seines lupenreinen Busenfreunds Gasputin verwandelt und seinem Freund als Souffleur gedient, als er Saakaschwili ein Hasardeur nannte.

Das Georgien nicht nur ein Fleck auf der Landkarte ist und dort auch Menschen wohnen und überleben wollen, vermisse ich bei jedem Erklärungsversuch, warum Georgiens Grenzen unverschiebbar sein sollen.

Russland und NATO streiten wieder über Georgien-Manöver. Der Fünf-Tage- Russisch-Georgischer Krieg im August 2008 kann nicht als solcher definiert werden. Es war ein Krieg zwischen Westen und Russland, zwischen westlichen Werten und der russischen Weltmachtgehabe. Georgien wird erneut zum Schauplatz dieser globalen Spiele. Es wäre Fair von der Seite der NATO gegenüber Georgien ganz klare Positionen zu beziehen und eindeutige und endgültige Entscheidungen zu treffen.
Die Entscheidung ist simpel: Falls die Europäer bereit sind, auch für Georgien oder die Ukraine in den Kampf zu ziehen, sollte man diese Länder zum NATO-Beitritt auffordern. Andernfalls nicht. Doch statt ihre Wahl zu treffen, können sich wichtige europäische Länder – u.a. Deutschland und Frankreich nicht entscheiden. Erst locken sie mit der NATO-Mitgliedschaft als Zuckerbrot, und dann ziehen sie das Angebot zurück und überlassen es den Amerikanern. Die deutsch-französische Politik ist eine Politik, die Europa spaltet, schwächt und dadurch den Kreml stärkt.
Nicht alle Europäer haben immer noch ganz begriffen, wie wichtig Georgien geopolitisch gesehen, sowohl für Russland ist und auch für die EU künftig sein wird, nicht zuletzt wegen der Energieversorgung.
Bereits heute laufen Nato-Manöver in Aserbaidschan, aber die Russen haben kein Problem damit und der sogenannte Präsident Medwedew hat kein Wort darüber verloren. Armenien (als Mitglied der OVKS) wird auch an diese Übungen Teilnehmen. Das ist auch anscheinend kein Problem. Ein Problem für den Kreml ist nur Georgien. Warum eigentlich?
Weil ein starkes, vereintes, demokratisches Georgien ein Ende des russischen Imperiums bedeuten würde.
Eine Sprache, die die Russen verstehen, ist leider immer noch nur die Sprache der Stärke. Wer in Afghanistan schon vor ein paar Taliban Lumpen zittert, kann Russland kaum beeindrucken. Die EU will zwar unparteiisch bleiben, aber wenn jemand von Russland als unparteiisch angesehen wird, ist keine Auszeichnung. Im Gegenteil. Von jemandem, der durch eine Invasion ethische Säuberungen betreibt, als unparteiisch gesehen zu werden ist sogar eine jämmerliche Schande. Umso mehr für Deutschland vor dem Hintergrund seiner Geschichte. Die naiv-pazifistische Appeasementpolitik der Deutschen und teilweise auch der Französen gegenüber Russland mag uns den Schlammassel in Georgiern überhaupt erst eingebracht haben.
Es gibt zwei Möglichkeiten: entweder, unter neuer Führung aus den USA zeigt die NATO wieder Zähne, und drängt Deutschland und europäische Appeasement Trends ins abseits, oder die NATO wird irrelevant. Dann muss die EU alleine mit Russland fertig werden. Und das gelingt - wie man im Falle Georgiens sieht - nur sehr schlecht. Denn im Grunde bleibt der EU dort nichts anderes übrig, als Russlands Vormachtstellung abzunicken. Mit ein paar Protestnoten auf dem Weg zur Tür. So wie der sprichwörtliche kleine Kläffer, der mit eingekniffenem Schwanz noch mal ganz laut bellt, doch dessen Fistelstimme man schon anhört, dass man ihn kaum ernst zu nehmen braucht. Auch angesichts der Tatsache, das Russland 30% des Öls und 40% des Erdgas nach Europa liefert. Was kann Europa da schon tun? Mitgegangen - mitgefangen.
Schöne Aussichten. So manch einer wird sich wieder vom Schröder’schen Gegenpol zu den USA wegwünschen, die neue multipolare Welt gar nicht mehr so schön finden, und feststellen müssen, das man unter amerikanischer Vorherrschaft, auch die eines selbstbewussten Amerikas, gar nicht so schlecht gefahren ist. Doch dafür wird es dann zu spät sein - und die Amerikaner werden sich dann kaum noch um ihre kleinen, mittlerweile größtenteils anti-amerikanischen Cousins aus Europa kümmern wollen.

Hoffentlich werden sich Gas-Putin, Gas-Gerd nicht vermehren und daraus Gas-Mer… und Gas Sar… entstehen. Das wäre schade nicht nur Georgien wegen, sondern wegen der Zukunft des guten alten Europa.


Badri Sarqua

20.04.2009

Freitag, 14. November 2008

Gerhard Schröder und Georgien

Der Hasardeur
Endlich benennt mal jemand Ross und Reiter, endlich sagt mal jemand, wer wirklich schuld ist am Krieg im Kaukasus. Interessant nur, wer sich da an die Spitze der Russland-Liebhaber in Deutschland setzt.

Von Sebastian Bickerich


Der georgische Präsident Saakaschwili sei ein "Hasardeur", Russland verfolge keine Annektierungspolitik im Kaukasus, und der Nato-Beitritt Georgiens sei jetzt ja wohl "in noch weitere Ferne gerückt", sagt Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Unterstützt wird er dieser Tage von allerlei Berliner Außenpolitikern, die im Nachhinein darüber jubeln, dass Kanzlerin Merkel vor einem halben Jahr den Beitritt Georgiens (und der Ukraine) zur Nato torpediert und in fernste Zukunft verschoben hat. Interessant nur, wer sich da an die Spitze der Russland-Liebhaber in Deutschland setzt: Der Kanzler, dessen Ostsee-Pipelineprojekt ohne Beteiligung des Baltikums, Polens und der Ukraine eine gemeinsame europäische Energiepolitik auf lange Sicht verhindert hat. Der Kanzler, der die Hoffnungen vieler Oppositioneller in Moskau auf eine Besserung der Menschenrechtslage mit seinem Gerede vom "lupenreinen Demokraten" Wladimir Putin bitter enttäuscht hat. Und der Kanzler, der als Privatier nun Lobbyarbeit für ein von Russland mitfinanziertes Pipeline-Konsortium betreibt. In einer Zeit, in der Europa seine Politik gegenüber Moskau dringend auf eine neue Grundlage stellen muss, in der Ereignisse wie das des sowjetischen Einmarsches in Afghanistan und das in der Tschechoslowakei sich jähren, müssen Beschwichtigungsworte wie die Schröders in den Ohren junger Demokratien in Osteuropa wie Hohn klingen. Vielleicht bedurfte es erst des Weckrufs eines Lobbyisten wie Schröder, damit man in Berlin und Paris einsieht, was in Riga, Tallinn, Vilnius, Kiew, Warschau und Stockholm schon lange begriffen wird: Verständnis für Russlands Georgien-Politik zu signalisieren, heißt den Zugriff Russlands auf die Ukraine, das Baltikum und womöglich andere Staaten Osteuropas in Kauf zu nehmen. Wer das tut, ist ein Hasardeur.

Eu-Russland Beziehungen

An den Eiern“ wollte Ministerpräsident Putin Georgiens Präsident Saakaschwili aufhängen. Mit dieser drastischen Metapher erläuterte Russlands starker Mann kürzlich seinem französischen Gesprächspartner Sarkozy seine Strategie im Kaukasuskrieg. Ob das auch die Wortwahl Russlands beim EU-Russlandgipfel in Nizza war? Unwahrscheinlich ist das nicht. Das Selbstvertrauen Moskaus ist nach dem Überfall auf Georgiens Kernland größer denn je. Schon unmittelbar nach der Wahl Barack Obamas hatte Präsident Medwedew mit russischen Waffensystemen gegen die geplante US-Raketenabwehr gedroht – er zwingt damit den künftigen US-Präsidenten, sich zumindest im Grundsatz für ein System auszusprechen, das der doch eigentlich für überflüssig hält. Ein paar Tage später läuft ein brandneues U-Boot aus, leider sterben dabei 20 Matrosen, doch die Angriffswaffe wird trotzdem fristgerecht an die Flotte übergeben. Drohgebärden, Amerikaobsession, Militarismus: Der Handwerkskoffer russischer Außenpolitik stammt gefühlt noch immer aus der Breschnew-Ära. Europa muss sich dessen bewusst sein, wenn es mit Russland wieder in den Dialog tritt. Dass es das tut – wie gestern in Nizza geschehen –, ist richtig, und auch gegen den Plan einer Sicherheitskonferenz ist nichts einzuwenden. Was in Brüssel, Paris oder eben in Nizza auf europäischer Seite aber fehlte, war eine Idee davon, wohin die Reise gehen soll. Worin liegt das Wertefundament einer europäisch-russischen Politik? Geht es nur um Öl und Gas? Wie steht es um Rechtsstaatlichkeit, um Demokratie? Oder darf man Russland „nicht reizen“, wie deutsche Außenpolitiker warnen? Das Lavieren um eine klare Haltung gegenüber Russland vor allem in Europas Führungsmacht Deutschland ist es, das eine konsistente EU-Politik gegenüber Moskau schwierig macht. Fatal ist und bleibt es, wenn ein deutscher Ex-Kanzler für eine russische Gasröhre wirbt – und gleichzeitig klare Bekenntnisse aus Berlin für das europäische Pipelineprojekt Nabucco ausbleiben. Fatal ist und bleibt es, wenn SPD-Politiker wie Fraktionschef Peter Struck von „Äquidistanz“ gegenüber den USA und Russland reden: als wäre Deutschland ein neutraler Staat zwischen zwei aggressiven Polen, nicht etwa Teil der westlichen Wertegemeinschaft. Deren Grundüberzeugungen werden übrigens von der Mehrheit der Ukrainer und Georgier geteilt – von Staaten, die Europa der russischen Einflusssphäre nicht einfach opfern darf. Die ideologische Entwaffnung des Kommunismus durch die Freiheitsbewegungen Osteuropas und in der DDR, das Aufbegehren gegen Fremdbestimmung und Diktatur – auch das ist der Wertekitt, der Europa zusammenhält und das Fundament für eine gemeinsame Politik abgibt. Warum nicht ebenfalls gegenüber Russland? Ein Land, das Partner dieses Europas sein will und gleichzeitig eine Auseinandersetzung mit der eigenen diktatorischen Vergangenheit ablehnt, kann eine Sonderbehandlung nicht beanspruchen.

Mittwoch, 1. Oktober 2008

Russland: EU-Beobachter in Georgien nicht in Pufferzone

Vom 1. Oktober an werden EU-Militärbeobachter das georgische Territorium bis zur südlichen Grenze des Sicherheitsraums überwachen. Sie ist mit einem Mandat für die Dauer von einem Jahr - vom 1. Oktober 2008 bis zum 20. September 2009 - ausgestattet. WerbungEinen Tag vor Beginn der EU-Beobachtermission in Georgien hat Russland den Einsatzbereich der Beobachter eingeschränkt. Die Beobachter dürften so genannte Pufferzone um die abtrünnige Region Südossetien zunächst nicht betreten, sagte der Sprecher der russischen Truppen in Südossetien, Witali Manuschko, am Dienstag. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana äußerte sich in Tiflis dennoch optimistisch, dass alle Seiten den Friedensplan einhalten würden. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili bekräftigte nach einem Treffen mit Solana, dass sein Land einen vollständigen Rückzug der russischen Truppen erwarte. Die EU-Beobachter würden "bis zur südlichen Grenze der Sicherheitszone patrouillieren", sagte Manuschko laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Diese Vereinbarung hätten EU-Vertreter am Dienstag mit dem dortigen russischen Truppenkommandeur Marat Kulachmetow geschlossen. Demnach werden die Mitglieder der EU-Mission (EUMM) unbewaffnet sein und keine Beobachtungsposten einrichten. Zur Rolle der EU-Beobachter werde es "weitere Beratungen" geben, fügte der Sprecher hinzu. Angaben zur zweiten Pufferzone um die ebenfalls von Georgien abtrünnige Region Abchasien machte er nicht. Die EU möchte, dass ihre Beobachter Zugang zu ganz Georgien erhalten, zu dem Brüssel auch Abchasien und Südossetien zählt. Moskau hat nach dem bewaffneten Konflikt mit Georgien im August die Unabhängigkeit der beiden Regionen anerkannt. Solana sagte am Dienstag, dass die Beobachter schrittweise in die Einsatzgebiete verlegt würden. "Wir werden morgen beginnen, aber die gesamte Entsendung findet morgen nicht statt", sagte Solana. "Das Ziel ist, den russischen Truppen den Rückzug zu ermöglichen." Bis zu 340 Beobachter sollen ab Mittwoch die Umsetzung des Plans überwachen, den der französische Präsident Nicolas Sarkozy im Namen der EU mit Russland und Georgien aushandelte. Die Beobachter sollen demnach unter anderem überprüfen, ob die russischen Soldaten bis zum 10. Oktober aus den so genannten Pufferzonen nach Südossetien und Abchasien abgezogen sind. Nach Angaben des georgischen Innenministeriums sind noch etwa 800 russische Soldaten an 18 Militärposten in den "Pufferzonen" stationiert. In Abchasien und Südossetien will Russland etwa 7600 Soldaten beibehalten. Saakaschwili nannte die russische Soldaten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Solana "Besatzer". "Wir sind erst glücklich, wenn der letzte russische Soldaten aus unserem Land abzieht", sagte er. Dies gelte auch für Abchasien und Südossetien.

1.10.2008

Badri Sarqua

Montag, 29. September 2008

Truppenabzug auf Russisch

Seit Wochen behaupten die Russen, sie hätten das georgische Kernland sogar vorzeitig verlassen. Wie oft wurde letzte Zeit die Welt von den Russen nachweislich hinters Licht geführt? Auf diese Frage sollen lieber die Genossen im Kreml antworten.
Tatsache ist, dass die Russen zwar die Invasionstruppen aus Poti, Senaki, Teklati, Pirveli Maisi und Zugdidi abgezogen haben, aber es ist auch war, dass sie noch zusätzliche Kräfte nach Tsch´chorozku und Zalendschicha verlegt haben. Die dort lebenden Menschen haben Angst vor den russischen Soldaten, weil die russische Militärführung nicht dafür sorgt, seine Soldaten zu verpflegen. Die Soldaten sind gezwungen selbständig das Essen und Trinken zu „besorgen“ und das bringt Probleme mit sich. Nach Augenzeugenberichten versuchen die russischen Soldaten in Zalndschicha Diesel gegen Schnaps und Brot einzutauschen. Für 5 Liter Schnaps wird 100 Liter Diesel angeboten. Solche Tauschgeschäfte wäre nichts Neues für die russischen Militärs, aber das Problem ist, dass die Soldaten oft betrunken sind und dadurch die einheimische Bevölkerung bedrohen. Mit Kampffahrzeugen fahren die Soldaten „einkaufen“ und lassen sich die Rücksäcke mit Waffengewalt in den Geschäften vollpacken und hauen ab ohne zu bezahlen. Außerdem ist es in Zalndschicha zweimal zu einem Verkehrsunfall gekommen und alle beide male sind die Soldaten nicht nur leicht beschwipst, sondern stock besoffen gewesen. Bei diesen Unfällen ist es Gott sei Dank niemand zu Tode gekommen. Es hat nur Verletzte gegeben.
Das Georgien nicht nur ein Fleck auf der Landkarte ist und dort auch Menschen wohnen und überleben wollen, vermisse ich bei jedem Erklärungsversuch, warum Georgiens Grenzen unverschiebbar sein sollen. Dass die Russen nicht nur das georgische Kernland, sondern auch alle Anderen Gebiete verlassen sollten, ist unabdingbar. Der Fluss Enguri bildet eine Trennlinie bzw. administrative Grenze zwischen Samegrelo-Semo-Svaneti Region und Abchasien. Die Kreisstadt Zalndschicha erstreckt sich entlang des Enguri Flusses und am rechten Ufer des Flusses befinden sich 5 Gemeinden, die zur Kreisstadt Zalendschicha gehören. Das sind Lia, Pozcho, Pachulani, Mushava, Tschale.
Nach Augenzeugenberichten werden in diesen georgischen Gemeinden Menschen aufgefördert entweder die georgischen Pässe für abchasische einzutauschen oder aber „Abchasien“ zu verlassen. Der Separatistenvertreter Ruslan Kishmaria begleitet die abchasischen Freischärler und versucht die georgische Bevölkerung aus diesen Gemeinden zu vertreiben. Inzwischen sind nur noch ältere Menschen dort geblieben, alle anderen sind geflohen. Die russischen Soldaten stehen in der Nähe und beobachten wie die Georgier aus eigenem Land vertrieben werden.
Es bleibt nur noch zu hoffen, dass die EU-Beobachter bald nach Georgien kommen und den „Säuberungen“ ein Ende setzen.

Badri Sarqua

29.09.2008