Abtrünnige Provinzen werden zu "besetzten Gebieten"

Das georgische Parlament hat die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien zu "besetzten Gebieten" erklärt. Dieser Status bringt einige Einschränkungen für die Menschen in den beiden Regionen mit sich.

Für den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili ist die Zugehörigkeit Südossetiens zu Georgien unantastbar.

Südossetien und Abchasien bleiben weiter umkämpft. Georgien hat die beiden Regionen für "besetztes Gebiet" erklärt, ein entsprechendes Gesetz sei am Freitag verabschiedet worden, sagte Parlamentssprecherin Maka Gigauri. Mit der veränderten Gesetzgebung treten in den beiden Gebieten für die Zeit der russischen Besatzung den Angaben zufolge bestimmte Beschränkungen in Kraft. So sollen Ausländer in Südossetien und Abchasien keinen Handel mehr treiben oder Immobiliengeschäfte abschließen dürfen.Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will am Montag in Wien die Verhandlungen über die Entsendung von 80 Beobachtern nach Georgien wieder aufnehmen. Wie der finnische Außenminister und amtierende OSZE-Vorsitzende Alexander Stubb am Freitag in New York sagte, hofft die OSZE weiterhin darauf, zudem acht Beobachter nach Südossetien entsenden zu können. Die Beobachter könnten die abtrünnige georgische Provinz beispielsweise nur tagsüber betreten und sie über Nacht wieder verlassen, erklärte Stubb nach einem Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat.Die OSZE hatte Mitte August beschlossen, ihre achtköpfige Beobachtermission in der Kaukasus-Region um zunächst 20 zusätzliche Kräfte zu verstärken. Eine ursprünglich geplante weitere Aufstockung auf insgesamt 100 Militärbeobachter war am Widerstand Russlands gescheitert. Abchasien und Südossetien betrachten sich als unabhängig und werden darin von Russland unterstützt. Georgien lehnt die Abspaltung entschieden ab und war Anfang August in Südossetien einmarschiert. Russland reagierte mit einer Invasion in Georgien und erkannte die beiden georgischen Provinzen Ende August als eigenständige Staaten an.

Badri Sarqua